Flohmarkt im Forum wichtig, bitte lesen!!!

Um zu ergänzen worum es genau in dem Gesetzestext geht, möchte ich das ganze noch mit einem Zitat ergänzen. Es handelt sich dabei um einen Auszug aus einer öffentlichen Änderungsmitteilung.
Die uns betreffenden Stellen habe ich mal rot markiert.
Nun ist natürlich nicht soviel los im Flohmarkt, aber möchte hier jemand, dass wir die genannten Daten 10 Jahre speichern, diese herausgeben müssen, vor dem Hintergrund, dass wir eigentlich Datenschutzrechtlich so wenig, wie irgend möglich speichern wollen?

Zitat von Haufe Internetseiten

3. Haftung von elektronischen Marktplätzen (§§ 22f, 25e UStG)

Die Haftung von elektronischen Marktplätzen sticht als Kernelement der umsatzsteuerlichen Änderungen im vorliegenden Gesetz hervor. Formal wird die Gefährdungshaftung durch die Schaffung zwei neuer Paragraphen in das Umsatzsteuergesetz eingeführt. Erstens regelt § 22f UStG die Pflichten für Betreiber eines elektronischen Marktplatzes; zweitens führt § 25e UStG die tatsächliche Haftung beim Handel auf einem elektronischen Marktplatz ein.

Die neue nationale Regelung tritt damit bereits zwei Jahre vor der durch den ab 2021 umzusetzenden Teil der "e-commerce-Richtlinie" kommenden EU-Regelung in Kraft. Es bestehen erhebliche Unterschiede zur nationalen Ausgestaltung. Insbesondere wird die EU-Regelung nur für bestimmte grenzüberschreitende innergemeinschaftliche Verkäufe und bestimmte Direktverkäufe aus Drittländern gelten, nicht aber für rein nationale Vorgänge. Weiterhin wird die EU-Regelung nicht den Weg eines Haftungstatbestands gehen. Vielmehr regelt sie eine allgemeine umsatzsteuerliche Lieferkettenfiktion, d.h. der Marktplatzbetreiber wird unabhängig von Verschulden stets zum Steuerschuldner.

Besondere Pflichten für Betreiber eines elektronischen Marktplatzes (§ 22f UStG)

Betreiber von elektronischen Marktplätzen werden durch § 22f UStG verpflichtet, Angaben von Nutzern, für deren Umsätze in Deutschland eine Steuerpflicht in Betracht kommt, aufzuzeichnen. Der Gesetzgeber vertritt hierbei die Auffassung, dass für die nach § 22f UStG aufzuzeichnenden Angaben die Aufbewahrungsfrist von 10 Jahren i.S.d. § 147 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. Abs. 3 Satz 1 AO gilt und nicht diejenige von lediglich 6 Jahren. Dies betrifft alle Lieferungen, die in Deutschland beginnen oder enden, womit sowohl der rein inländische Verkauf (deutsches Lager an deutschen Kunden) als auch grenzüberschreitende Verkäufe aus anderen EU-Staaten (§ 3c UStG) oder Drittstaaten (§ 3 Abs. 8 UStG) die unter den Anwendungsbereich fallen. Es spielt keine Rolle, ob der Nutzer Inländer ist.

Dadurch wird der Finanzverwaltung die Möglichkeit gegeben, zu prüfen, ob der liefernde Unternehmer oder Nutzer seinen steuerlichen Pflichten ordnungsgemäß nachkommt, bzw. nachgekommen ist. Konkret fordert Abs. 1 für eine auf dem vom Betreiber bereitgestellten Marktplatz rechtlich begründete Lieferung folgende Aufzeichnungen (§ 22f Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-5 UStG):

• Den vollständigen Namen und die vollständige Anschrift des liefernden Unternehmers.
• Die Steuernummer des liefernden Unternehmers und soweit vorhanden die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.
• Das Beginn- und Enddatum der Bescheinigung über die steuerliche Erfassung des liefernden Unternehmers.
• Den Ort des Beginns der Beförderung oder Versendung sowie den Bestimmungsort.
• Den Zeitpunkt und die Höhe des Umsatzes.

Details über die geforderte Bescheinigung über die steuerliche Erfassung des liefernden Unternehmers sind gesetzlich in den § 22f Abs. 1 Satz 2-6 UStG kodifiziert. Die Bescheinigung ist vom liefernden Unternehmer bei seinem zuständigen Finanzamt zu beantragen (Satz 3). Sie ist längstens drei Jahre gültig und muss zum Zeitpunkt der Lieferung gültig sein (Satz 2), damit der Betreiber seiner Pflicht nachkommen kann.

Unternehmer ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Inland oder einem EU/EWR-Staat haben spätestens mit Antragstellung einen Empfangsbevollmächtigten im Inland (§ 123 AO) zu benennen (Satz 4). Abweichend zu § 123 Satz 1 AO hat die Benennung bereits mit Beantragung zu erfolgen und nicht erst auf Verlangen der Finanzbehörde. Dadurch wird sichergestellt, dass spätestens ab Beantragung der Bescheinigung Bescheide gegenüber den liefernden Unternehmern dem Empfangsbevollmächtigten zugestellt werden können. Die für den liefernden Unternehmer örtlich zuständige Finanzbehörde speichert die gemäß § 22f Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 UStG erfassten Daten und stellt diese zum elektronischen Datenabruf bereit (Satz 6). Die Finanzbehörde hat den Antragsteller über die Verarbeitung der Daten zu informieren (Satz 7).

§ 22f Abs. 2 UStG regelt die Aufzeichnungspflichten des Betreibers eines elektronischen Marktplatzes für Lieferungen von Nutzern, die dem Betreiber gegenüber angegeben haben, dass die Lieferungen als Privatperson erfolgen. Demnach muss bei der Lieferung von Nichtunternehmern zusätzlich das Geburtsdatum aufgezeichnet werden (§ 22f Abs. 2 Satz 2). Steueridentifikationsnummer bzw. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer sowie die Bescheinigung über die steuerliche Erfassung werden folgerichtig nicht mehr gefordert (§ 22f Abs. 2 Satz 1).

§ 22f Abs. 3 UStG regelt, dass der Marktplatzbetreiber die aufgezeichneten Daten sowohl über Unternehmer als auch über Nichtunternehmer auf Anfrage an das zuständige Finanzamt zu übermitteln hat.

§ 22f Abs. 4 UStG kodifiziert eine Ermächtigung für das Bundesministerium der Finanzen, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrats das Datenabrufs- und Datenübermittlungsverfahrens näher auszugestalten.

Haftung beim Handel auf einem elektronischen Marktplatz (§ 25e UStG)

In der neuen Regelung wird die Grundregel eingeführt, dass der Betreiber eines elektronischen Marktplatzes für die nicht entrichtete Steuer aus der Lieferung eines Unternehmers, die auf dem von ihm bereitgestellten Marktplatz rechtlich begründet worden ist, haftet (Abs. 1). Die Gesetzesbegründung spricht von einer verschuldensunabhängigen Gefährdungshaftung.

Die Gefährdungshaftung gilt nicht, wenn der Betreiber des elektronischen Marktplatzes eine Bescheinigung nach § 22f Abs. 1 Satz 2 UStG oder eine nach Bereitstellung eines elektronischen Abfrageverfahrens erteilte Bestätigung nach § 22f Abs. 1 Satz 6 UStG vorlegt. Soweit der Betreiber Kenntnis über nicht gesetzeskonformes Verhalten hatte oder hätte haben müssen, haftet er ungeachtet der Bescheinigung; ebenso bei einem Fehlen der Bescheinigung (§ 25e Abs. 2 Satz 2 UStG).

In Analogie zu § 22f Abs. 2 UStG regelt § 25e Abs. 3 UStG die Haftung für den Fall, dass Nichtunternehmer über den Marktplatz handeln. Auch hier gewährt der Gesetzgeber dem Betreiber des elektronischen Marktplatzes eine Exkulpationsmöglichkeit aus der Haftung. Er kann der Haftung entgehen, wenn er seinen Aufzeichnungspflichten gemäß § 22f Abs. 2 UStG nachkommt. Diese Möglichkeit ist aber nur eröffnet, wenn nach Art, Menge oder Höhe der erzielten Umsätze davon auszugehen ist, dass der Betreiber Kenntnis davon hatte oder nach der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns hätte haben müssen, dass die Umsätze im Rahmen eines Unternehmens erbracht werden.

Abs. 4 des neu geschaffenen § 25e UStG kodifiziert eine Ermächtigung des Finanzamts, dem Betreiber mitzuteilen, dass ein liefernder Unternehmer seinen steuerlichen Pflichten nicht oder nicht im wesentlichen Umfang nachkommt, wenn keine Maßnahmen einen unmittelbaren Erfolg versprechen (Satz 1). Dabei handelt es sich um eine Offenbarungsbefugnis nach § 30 Abs. 4 Nr. 2 AO, die dem Steuergeheimnis nicht entgegensteht. Nach Zugang der erwähnten Mitteilung des Finanzamts beim Marktplatzbetreiber haftet der Betreiber für die Umsatzsteuer des zugrunde liegenden Rechtsgeschäfts, soweit das dem Umsatz zugrunde liegende Rechtsgeschäft nach dem Zugang der Mitteilung abgeschlossen worden ist (Satz 2). Auch eine vorliegende Bescheinigung über die steuerliche Erfassung ändert daran nichts. Die vom Finanzamt ausgegebene Mitteilung soll mit einer Frist versehen werden. Kann der Betreiber nachweisen, dass der liefernde Unternehmer über seinen elektronischen Marktplatz keine Waren mehr anbieten kann, ist eine Inanspruchnahme des Betreibers ausgeschlossen (Satz 3). Die Regelung wird auch für Lieferungen von Privatpersonen gelten. Nicht eingetriebene Umsatzsteuer zwischen Ab- und Zugang der Mitteilung muss auf der Grundlage der bestehenden rechtlichen Regelungen beigetrieben werden.

Elektronische Marktplätze werden vom deutschen Gesetzgeber i.S.d. § 25e UStG als eine Website oder jedes andere Instrument definiert, mit dessen Hilfe Informationen über das Internet zur Verfügung gestellt werden, die es einem Dritten, der nicht Betreiber des Marktplatzes ist, ermöglicht, Umsätze auszuführen (§ 25e Abs. 5 UStG). Daneben definiert der deutsche Gesetzgeber den Betreiber i.S.d. § 25f UStG als die Person, die einen elektronischen Marktplatz unterhält und es Dritten ermöglicht, auf diesem Marktplatz Umsätze auszuführen.

Die örtliche Zuständigkeit für den Erlass des Haftungsbescheids liegt bei dem Finanzamt, das für die Besteuerung des liefernden Unternehmers zuständig ist (§ 25e Abs. 7 UStG). Der Haftungsbescheid muss schriftlich erlassen werden (§ 191 Abs. 1 Satz 3 AO). Die Gesetzesbegründung führt aus, dass das Finanzamt darlegen muss, warum der Haftungsschuldner in Anspruch genommen wird. Seine Haftung ist grundsätzlich gegenüber der Haftung des Steuerschuldners nachrangig.

Vor Erlass eines Haftungsbescheids sei dem Haftungsschuldner gemäß § 91 Abs. 1 Satz 1 AO die Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern.

Abschließend wird in § 25e Abs. 8 UStG geregelt, dass in Ermangelung eines Wohnsitzes in der EU/EWR § 219 AO nicht anzuwenden ist.

Erstmalige Anwendung: Ab wann die Daten und Bescheinigungen beim BZSt durch die Markplatzbetreiber elektronisch abgefragt werden können, wird das BMF durch ein Schreiben im Bundessteuerblatt mitteilen. Bis dahin sollen die Bescheinigungen in Papierform erteilt werden (§ 27 Abs. 25 Satz 1-3 UStG). Zwar sind die Aufzeichnungen (§ 22f UStG) grundsätzlich bereits ab dem 1.1.2019 zu führen, die Haftung (§ 25e UStG) greift jedoch bei Drittlands-Unternehmern ab dem 1.3.2019 bzw. bei inländischen und EU/EWR-Unternehmern erst ab dem 1.10.2019 (§ 27 Abs. 25 Satz 4 UStG).

Alles anzeigen

Schade war doch gerade so schön

@330-TT 
genau deswegen habe ich das was uns betrifft rot markiert.
Es geht NICHT um die steuerrechtlichen Sachen, es geht NICHT darum ob wir Markt sind oder nicht - es geht ausschließlich um die Datensammlung, Datenspeicherung für die nächsten 10 Jahre und deren Pflicht zur Weitergabe. Jeder der eine Plattform bereit hält, über die ein Verkäufer Artikel an dritte verkaufen kann, ist zu dieser Speicherung verpflichtet - Punkt, Wenn Du dich in diese gesetzliche Grauzone begeben und dich mit den Finanzbehörden auseinander setzen möchtest, kannst Du gerne mit Thomas reden. Wir machen es jedenfalls vorerst nicht.

Da das ganze wieder einmal ein Alleingang aus DE ist, der wohl irgendwie dem EU-Recht widerspricht, kann es ja auch ganz schnell gehen, das diese Sache ganz schnell wieder gekippt wird und dann geht es weiter, wie bisher.

Glück auf!

@Harry :

Zitat

"So weit ich das bis jetzt verstanden habe, betrifft dieses Gesetz grundsätzlich nur Verkäufer und Vermittler ...

Der Verkäufer kann ja jedes Forenmitglied sein, das Forum als elektronische Plattform der Vermittler...und damit sind unsere Admins im Falle eines Falles "am Ar..llerwertesten"

Gruß an de Mulde - VG Mirko

Dann tauschen wir halt bloß. Das zu tauschende Gegengebot entzieht sich ja dann dem Forum.

Wäre da eine Formulierung so möglich?

Biete V36, Wert ca 50 €, suche Rollmaterial von ähnlichem Wert.

Gruß Willi

Tausche Artikel X, suche Artikel Y oder ähnlich (also keinen Preis, Geldbeträge oder so etwas) - Erstkontakt PN, später dann andere Kontaktmöglichkeiten.

So kann es Tausch gegen was auch immer sein.

Bleibt mal ruhig- das hält sich nicht lange...

Glaube kaum, dass auf einem Flohmarkt jeder verkaufte Artikel dokumentiert wird bzw. werden kann.

Langsam entwickelt sich Deutschland zu einer einzigen öffentlichen Irrenanstalt, in der Politiker und sonstige "wichtige" Leute mit jedem gelassenen Ideenpups versuchen, ihre Existenzberechtigung zu rechtfertigen.

Sonstige Sorgen oder Probleme scheint es ja in der Bunten Republik nicht zu geben...

Sehe es wie mein Vorschreiber.

Man kann auch einfach alle Artikel zum Tausch anbieten.

Gesucht wird etwas Gleichwertiges oder Edelmetall, einfach alles anbieten.

Per Pn tauscht man die Mailadressen und dann kann man dort in gegenseitigen Einvernehmen sich einigen auf einen Tausch dann auf Edelmetall oder einen Überallgutschein der Bundesdeutschen Tauschhandelsgruppe Namens Bundesbank.

Davon bekommt hier keiner was mit.

Z.B. so

Ich biete zum Tausch an

DMV Triebwagen, Kleinserie, guter Zustand

Tausch gegen A&K BR 71

mit Ausgleich

oder Fahrzeuge TTm

Nur ein ernst gemeintes Beispiel.

oder wie zu DDR Zeiten:

Suche 50 blaue Fliesen

Der reale Irrsinn halt.

Hat aber System. Der rege Bargeldverkerhr in D. ist der Politik schon lange ein Dorn im Auge.

Stört beim " Gläsernen Bürger". Leute, zahlt Bargeldlos, so hat Vater Staat und Mutti, die Banken und Dienstleister sowieso, einen viel besseren Überblick über Unstimmigkeiten bei Geldein-oder

-ausgang. Da muß doch Bürger X der von Stützte lebt von Oma was bekommen haben.

Das geht so nicht, uns entgehen Schenkungssteuern und wir müssten die Leistungen um diesen Betrag kürzen. Das Geld brauchen wir dringend woanders. In jede gute Bibliothek gehört ein Koran.

Gehört zu D.

Andererseits können die Dienstleister sehen ob es sich am 15. noch lohnt jemandem Werbung zu schicken oder ob er schon blank ist.

Schwazgeld im Ausland und Steuerhinterziehung sind erst ab einer bestimmten, hier nicht erreichbaren Höhe, Strafrechtlich nicht relevant bzw. die Strafen Verhandlungssache.

Ich verweise mal pauschal darauf das ich aktuelle europäische Geldscheine sammel, Wert egal, aber je höher um so besser.

Auch wenn ich noch nix gehandelt habe hier.

Auch Erlöse aus z.B. Schrottverkäufen muß ich eigentlich als Einnahmen bei der Steuer angeben, obwohl ich ja nur die Natur reinige und dem Nachhaltigkeitsprinzip zuarbeite.

Mal sehen wann ich bei Abgabe von mehr als 25 Bierflaschen im Monat zum Idiotentest muß.

Meine Meinung dürfte dem Geschriebenen unschwer zu entnehmen sein.

Beste Grüße

Mathias

Wer Sonntag´s immer Blaumann trägt fährt bald ´nen schwarzen Audi.

Es ist durchaus verständlich, wenn manche über die Politik Frust schieben und ihn sich von der Seele schreiben wollen, aber vielleicht sollte man in diesem Hobbyforum etwas zurückhaltend sein. Sonst artet das schnell wie im dunkelblauen Forum aus, das mitunter eher einem Echoraum als einer Modellbahnplattform ähnelt.

Jeder der sich betroffen fühlt, sollte seinen direkt gewählten örtlichen Bundestagsabgeordneten anschreiben und auf die grotesken Auswirkungen einer vermutlich gut gemeinten Vorschrift hinweisen. Wenn viele das machen, bringt es vielleicht etwas. Aber hier im Forum ist es leider verschwendete Zeit.

Wolfgang

Ähm... nur so ein Gedanke...

Wie schaut es denn mit "virtuellem Zahlungsmittel" aus?

Also z.B. ...

Ich habe abzugeben Artikel "X" und hätte dafür gern im Tausch so und so viel "Punkte".

Was "Punkte" sind, entzieht sich ja jedem "Nichteingeweihten" und es wird keine Art eines Zahlungsmittels genannt.

Ist ja nur ein Tausch von "Artikel X" gegen "n-Punkte"

Müsste sich eben nur jeder daran halten, so es in der Art formuliert möglich wäre, sonst wird es am Ende wieder Mist...

Naja, wenn auch nicht, jedenfalls hat es die deutsche Politik mal wieder trefflich geschafft, einem jeden Spaß zu verderben.

Da muss man sich dann auch nicht wundern, wenn der "deutsche Michel" am Ende ganz schnell mal "unleidig" wird

Irgend wann rächt sich das aber mit einem gewaltigem "Knall"

(ist ja leider nicht das einzigste, was stetig dazu beiträgt )

Zitat von Gast

Da der Flohmarkt / Biete geschlossen wurde kann ich meine eingestellten Artikel auch nicht als erledigt deklarieren. Könnten die Admins meine beider ITL Anzeigen löschen da verkauft. Danke.

Gruß Mirko

Ok, setze ich auf verkauft.

Toni

das fällt halt in den Bereich - "müssen wir noch klären"

War auch nur so eine "dumme Idee".

Sollte es auf die Art aber machbar sein, um so besser...

Ich habe auch lange überlegt ob ich hier im Forum von meinem Recht der freien Meinungsäußerung gebrauch mache oder nicht.

Da ich das nicht allzuoft tue habe ich mich für "JA" entschieden.

In der mir eigenen Art, aber ohne jemanden anzugreifen.

Das war es dann auch von mir zum Thema bis es evtl. was erfreuliches gibt.

Auf besseres!

Mathias

Frank, ich trage Sonntags Blaumann weil ich meinen Wagen aufmöbeln und neu lackieren will.

Was du wieder dachtest